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Büro: Oldersumer Straße 20, 26603 Aurich, (derzeit Kernsanierung!!), aktuell: Marktstraße 20, 26603 Aurich,  0 49 41 - 99 48 58 -0 /-1 



 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

 

§ 1 (Geltungsbereich)
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern und der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Sie enthalten zugleich die nach § 312c BGB in Verbindung mit § 1 BGB-InfoV und § 312e BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV vorgeschriebenen Hinweise und Informationen nach dem Fernabsatzgesetz für Verbraucher i.S.d. §13 BGB. Mit Zustandekommen des Maklervertrages werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag mit einbezogen. Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, die AGB´s herunterzuladen oder auszudrucken.

 

§ 2 (Vertragsbestimmungen)
Die im Internetauftritt und in den Geschäftsräumen der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vorgehaltenen Informationen und Offerten zu den zu vermietenden bzw. zu verkaufenden Objekten stellen unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten dar. Als Maklervertrag ist nachfolgend der zwischen den Vertragspartnern und der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) zustande kommende Vertrag zu verstehen.

Dieser Vertrag wird geschlossen, wenn die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) das Angebot des Vertragspartners zum Abschluss eines Maklervertrages annimmt.

Nimmt der Vertragspartner schriftlich, telefonisch oder elektronisch - beispielsweise durch Verwendung und Zusendung des elektronischen Kontaktformulars  - Kontakt mit der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)  auf, so kommt der Maklervertrag insbesondere durch Unterbreitung eines Angebotes zum Vertragsschluss oder durch Zusendung eines Expose´s und/oder Informationsmaterial über das/die interessierenden Objekte durch die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) zustande.

Die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)  behält sich grundsätzlich die schriftliche Fixierung des Maklervertrages bzw. eine schriftliche Bestätigung über den Abschluss mit dem Vertragspartner vor. Lediglich der Maklervertrag ist für den Verbraucher entsprechend des nachfolgenden § 6 widerrufbar. Als Hauptvertrag gilt der zwischen dem Vertragspartner und dem Eigentümer/Vermieter zustande gekommene Vertrag.

 

§ 3 (Art und Umfang des Angebotes)
Die Dienste der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) beziehen sich auf die Tätigkeit der Vermittlung und/oder des Nachweises der Vermittlung von Verträgen von Wohnungen, Häusern, Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten zur Miete/Pacht oder zur Vermietung/Verpachtung und zum Kauf/Verkauf  durch den Vertragspartner. Die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, für beide Seiten des beabsichtigten Vertrages oder des Nachweises des Vertrages provisionspflichtig tätig zu sein.  Die angebotenen und bezeichneten Objekte werden regelmäßig durch die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) aktualisiert. Bei aller Sorgfalt kann die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) keine Gewähr dafür übernehmen, dass die vom Eigentümer/Vermieter unterbreiteten Angebotsangaben richtig sind und dass die angebotenen Objekte im Augenblick des Zugangs der Offerte des Vertragspartners noch verfügbar sind. Die verwendeten Angaben erfolgen gemäß dem der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) erteilten Auskünfte, insbesondere der Objektangaben. Die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet, diese Angaben auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für Flächenangabe, Ausstattung, Alter des Objektes, Baugenehmigung und ähnliches.

§ 4 (Pflichten der Vertragspartner)
Die von der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) gemachten Angaben sind vom Vertragspartner streng vertraulich zu behandeln. Der Vertragspartner ist nur befugt, die durch Zugriff auf die Internetpräsenz der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) oder in anderer Weise gewonnenen Informationen persönlich und im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem Erwerb oder der Anmietung der nachgefragten Objekte zu verwenden. Es ist dem Vertragspartner untersagt, die gewonnenen Informationen und Angaben an Dritte weiterzugeben. Jede andere Nutzung, insbesondere zu gewerblichen Zwecken, ist untersagt. Die Weitergabe verpflichtet den Vertragspartner zur Zahlung der Provision, falls ein Dritter dadurch zum Vertragsabschluss kommt.

 

§ 5 (Provision)
Der Provisionsanspruch der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) entsteht, sobald durch die Vermittlung oder aufgrund des Nachweises ein Hauptvertrag zustande kommt. Für die Entstehung des Anspruches ist die Mitursächlichkeit der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) am Abschluss des Hauptvertrages ausreichend. Der Anspruch der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) auf die Provision wird mit Abschluss des Hauptvertrages fällig. Sollte keine anders lautende Vereinbarung getroffen worden sein, so ist die Provision sofort innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungslegung ohne jeden Abzug zu zahlen. Die Rechnungslegung erfolgt aufgrund einer abgeschlossenen Provisionsvereinbarung oder, sofern nichts anderes vereinbart ist, nach der im Angebot/in der Offerte ausgewiesenen Provision (Courtage).

Generell gilt, sofern nicht Vertraglich anders vereinbart:

Bei Vermittlung von Haus, Grundbesitz und von Eigentumswohnungen sowie Grundstücks- und grundstücksähnlichen Rechten berechnet die  Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vom vertraglich vereinbarten Verkaufspreises bzw. Wert des Rechts, d.h. von allen dem Verkäufer versprochenen Leistungen, 5,95 % des Kaufpreises inklusive 19% Mehrwertsteuer. Die Provision ist unabhängig von der mit dem Verkäufer geschlossenen vertraglichen Vereinbarung vom Käufer zu zahlen.

Bei Vermietung und Verpachtungen von gewerblich genutzten Flächen und Gewerbeeinheiten, zahlbar vom Mieter/Pächter, ermittelt sich die zu zahlende Provision einschließlich der heutigen gültigen Mehrwertsteuer i.H.v.19% wie folgt:
1.) Bei Mietverträgen, unabhängig von evtl. vereinbarter geringerer Vertragsdauer als 5 Jahren und bis zu 5 Jahren, beträgt die Maklerprovision 2,38 Monatsmieten.
2.) bei einer Vertragsdauer von über 5 Jahren, berechnet von der jeweils sich ergebenden Vertragssumme, bezogen auf die Laufzeit des vereinbarten Mietvertrages, höchstens jedoch aus der 10-Jahres-Mietsumme, 3,57 Fach, mindestens jedoch 1,785 Kaltmonatsmieten.

Bei Vermietung und Verpachtung von privat genutzten Flächen und Wohneinheiten gilt generell das marktwirtschaftliche Prinzip „Wer Bestellt, der Bezahlt“.

Hier ermittelt sich die zu zahlende Provision einschließlich der heutigen gültigen Mehrwertsteuer i.H.v.19%, die dem Auftraggeber in Rechnung gestellt wird, wie folgt:
1.) Bei Mietverträgen, unabhängig von evtl. vereinbarter geringerer Vertragsdauer als 5 Jahren und bis zu 5 Jahren, beträgt die Maklerprovision 2,38 Monatsmieten. 

2.) bei einer Vertragsdauer von über 5 Jahren, berechnet von der jeweils sich ergebenden Vertragssumme, bezogen auf die Laufzeit des vereinbarten Mietvertrages, höchstens jedoch aus der 10-Jahres-Mietsumme, 3,57 Fach, mindestens jedoch 1,785 Kaltmonatsmieten.

Die Provisionssätze enthalten die heute gesetzlich bestimmte Mehrwertsteuer i.H.v. 19%. Sollte eine Änderung des Steuersatzes eintreten, so gilt der Steuersatz als vereinbart, der zum Zeitpunkt der Fälligkeit unserer Provisionsrechnung gültig ist.

Der Provisionsanspruch entsteht insbesondere auch dann, wenn durch die Vermittlung oder aufgrund des Nachweises durch die der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) der Abschluss des Hauptvertrages zu Bedingungen erfolgt, die vom Angebot abweichen oder der angestrebte wirtschaftliche Erfolg durch einen gleichwertigen Vertrag erreicht wird. Der Provisionsanspruch bleibt bestehen, wenn der Vertragspartner den Maklervertrag widerruft bzw. sich auf andere Weise von diesem Vertrag löst oder der Hauptvertrag aufgrund eines Rücktrittsvorbehaltes aufgelöst oder aus anderen, in der Person des Vertragspartners liegenden Gründen rückgängig gemacht oder nicht erfüllt wird.
Sind die Angebote der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) dem Vertragspartner bereits von anderer Seite unterbreitet worden und werden bereits darüber Verhandlungen geführt, hat der Vertragspartner der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) schriftlich per Einschreiben mitzuteilen, von welcher Seite das Angebot erfolgt ist. Erfolgt eine derartige Mitteilung nicht innerhalb von 7 Werktagen, so gilt der Nachweis des Objektes durch die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als erbracht. Vom Abschluss des Hauptvertrages ist der der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) durch den Vertragspartner unverzüglich Mitteilung zu machen. Die Mitarbeiter der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) haben Anspruch auf Anwesenheit bei Abschluss des Hauptvertrages, auf rechtzeitige Terminmitteilung sowie auf eine Vertragsabschrift einschließlich aller Nebenabreden.

 

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Für den Fall, dass es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB handelt und dieser Vertrag entweder außerhalb der Geschäftsräume des Maklers oder im Wege des Fernabsatzes über Fernkommunikationsmittel geschlossen wird, gilt dieses Widerrufsrecht.


Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat dieser das Recht, die zum Zustandekommen des Maklervertrages führende Erklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (zum Beispiel mittels Brief, Fax, E-Mail) gegenüber der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der zweiwöchigen Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes an die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Dabei ist der Widerruf zu richten an:

 

Hipp Immobilien
Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Marktstraße 20 

26603 Aurich           

Tel: 0 49 41 - 99 48 58 1
Email: info@hippimmobilien.de

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Verbraucher nicht mehr an den Maklervertrag gebunden. Beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Bereits vom Verbraucher erbrachte Zahlungen werden von der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)an ihn zurückerstattet.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) mit der Ausführung der Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

§ 7 (Haftung)
Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus dem Maklervertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 8 (Erfüllungsort und Gerichtsstand)
Die Geschäftsräume (der Geschäftssitz) der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) sind für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich/rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner, der Unternehmer ist, und der Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.
Ist der Vertragspartner Unternehmer oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich/rechtliches Sondervermögen, so kann die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Gerichtsstand des Antragsstellers (Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)) zuständig.

§ 9 (Schlussbestimmung)
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen unwirksam sein, so sollen die Geschäftsbedingungen im Übrigen ihre Rechtswirksamkeit behalten. Der Vertragspartner und die Firma Hipp Immobilien Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) sind in diesem Falle gehalten, die ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine ähnliche zu ersetzen, welche dem Inhalt der Geschäftsbedingungen und dem daran zum Ausdruck gebrachten Willen weitestgehend entspricht.

Schiedsstelle und Aufsichtsbehörde:

Ordnungsamt der Stadt Aurich
Kreishaus, Fischteichweg 7-13, 26603 Aurich,  
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Stand: 02.01.2017

 

 

 

 

Hier können Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Dateiformat PDF angucken und ausdrucken

 

 

 

Hier können Sie sich unseren Vordruck für die Widerrufsbelehrung anzeigen lassen und ausdrucken

 

 

 

Hier können Sie sich die Verzichtserklärung für den Widerruf ausdrucken

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir nehmen am Streitschlichtungsverfahren teil. Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show.




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